Nahrungsmittel

Demeter Development hat am 19. Januar 2016 dem Wirtschaftsministerium ein so genanntes Unaufgefordertes Angebot mit dem Titel "National Agriculture and Food Industry Quality Management System (NAF)" unterbreitet, um ein Projekt mit dem Ziel der Nahrungsmittelsicherheit in Albanien und der Schaffung neuer Exportmöglichkeiten zu realisieren. Bereits am 22., am 23. und am 25. Januar 2016 fanden daraufhin Treffen im Wirtschaftsministerium statt, zwei davon im Beisein von Wirtschaftsminister Arben Ahmetaj. Wirtschaftsminister Arben Ahmetaj, seit Mitte Februar Finanzminister, befürwortet dieses Projekt ausserordentlich und dem albanischen Gesetz über Konzessionen folgend wird unter Leitung des Wirtschaftsministeriums ein Gremium geschaffen, das über das weitere Vorgehen bis hin zum Ausschreibungsverfahren beschliesst.

Alban Zusi, Geschäftsführer von Demeter Development und Generalsekretär von Gateway Albania hatte bereits am 22. Januar 2016 in einem vierzigminütigem Interview auf News24 auf die derzeitige Problematik bei der Nahrungsmittelsicherheit hingewiesen, die Gefahren für jeden albanischen Bürger und die kollossalen Einschränkungen der albanischen Exportwirtschaft hingewiesen sowie die völlig verfehlte Agrarpolitik in diesem Bereich angesprochen. Am 25. Januar 2016 hat Demeter Development dann im Rahmen informeller Treffen mit Journalisten auf das Projekt und die gesetzeskonforme Entwicklung aufmerksam gemacht.

Demeter Development als Projektinhaber und Anbieter dieses Projektes wird insbesondere bei diesem Projekt Medienpartnerschaften eingehen und eine unbedingte Transparenz forcieren. Unser Unternehmen wird Politikern, aber gerade auch den Bürgern hier exemplarisch zeigen, dass öffentlich-private Partnerschaften transparent entstehen können, dass solche Partnerschaften dem Bürger vor Entscheidung der Gremien nachvollziehbar erklärt werden müssen und dass volkswirtschaftliche Reformen nicht immer wieder zu Lasten der Bürger gehen müssen. Bei diesem Projekt von Demeter Development zahlt nur derjenige, der auch von dem Projekt finanziell profitiert - also der Agrarproduzent, die weiterverarbeitenden Betriebe und der Händler oder Gastronom.

Die öffentlich-private Partnerschaft beschränkt sich seitens des Staates darauf, entsprechende Gesetzesnovellierungen zu beschliessen. Demeter Development wiederum beschafft die privatwirtschaftliche Anschubfinanzierung und refinanziert sich durch Gebühren der wirtschaftlich profitierenden Unternehmen. Alle Schritte, alle Einflussnahmen zu Gunsten des Projektes oder zu Lasten des Projektes werden durch Demeter Development umfangreich und transparent über Medienpartnerschaften kommuniziert, so dass jeder Bürger umfassend informiert sein wird. Genau dieses Vorgehen wird exemplarisch sein für alle Reformen, die durch Demeter Development angefasst werden. Nur so kann Korruption, Vetternwirtschaft und Untätigkeit Verantwortlicher begegnet werden.

Und worum gehrt es bei diesem Projekt nun genau? Demeter Development will in Tirana eine Datenbank entstehen lassen, deren Aufgabe die landesweite Sammlung von solchen Daten ist, die in Zusammenhang mit Nahrungsmitteln stehen. Diese Sammlung erfolgt durch die Verpflichtung aller Produzenten und Importeure von Tieren und Milch, jedes Tier bei Geburt oder Import registrieren zu lassen. Jeder Produzent und Importeur wird verpflichtet, die Tiere nach EU-Standard veterinär-ärztlich impfen und begutachten zu lassen. Jeder Schlachtbetrieb und jeder Käufer solcher Tiere darf diese nur dann verwerten, wenn der tierärztliche Pass ordnungsgemäss ist. Jeder Handel oder Verkauf an den Konsumenten darf nur dann erfolgen, wenn anhand des Passes oder entsprechender Zertifikate der lückenlose Lebenslauf des Ursprungstieres nachgewiesen werden kann. Im Ergebnis ist jederzeit und einwandfrei nachvollziehbar, dass jedes Milchprodukt, jedes Tierprodukt ordnungsgemäss gemeldet, geimpft und gesund nach EU-Standards zum Verzehr gelangt und der Konsument geschützt ist. Zugleich wird Albanien endlich die Erlaubnis erhalten, Tierprodukte in die EU und die USA zu exportieren, was bislang durch die Untätigkeit der politisch Verantwortlichen verhindert wurde.

Dies System funktioniert nur dann, wenn die Regierung und das Parlament die notwendigen Verpflichtungen in die geltenden Gesetze einarbeiten. Dies ist kein Hexenwerk und nicht sehr aufwendig. Das System funktioniert nur dann, wenn Gesetzesbrecher Sanktionen befürchten müssen. Deshalb erfolgt ein Datenabgleich mit den Zoll-, Gesundheits- und Steuerbehörden. Das System funktioniert nur dann, wenn eine professionelle und ernstzunehmende Kontrolle aller Beteiligten erfolgt. Deshalb gibt die Software der Datenbank zahlreiche Kontrollmeldungen automatisch aus, wenn Plausibiliätskontrollen dies erforderlich machen - beispielsweise, wenn ein Schlachthof die Schlachtung eines Tieres melden will, dieses Tier aber nicht alle nötigen Gesundheitskontrollen bekam. Und deshalb werden durch dieses Projekt unter anderem 2.000 freiberufliche Kontrolleure eingestellt, die vor Ort intensiv und nach einem Musterplan der EU Kontrollen durchführen und diese durch Dateneingabe in das System ordnungsgemäss dokumentieren. Diese freiberuflichen Kontrolleure wiederum werden durch angestellte Kontrolleure der Demeter Development kontrolliert.

Dieses System schafft 2.000 qualifizierte Arbeitsplätze im Bereich der Kontrolleure. Es werden 100 Veterinäre lizenziert und 10 Laboratorien dem System angegliedert. Alle Lizenzverfahren und Ausschreibungen werden transparent und öffentlich kommuniziert, so dass es weder zu Ämterkauf, noch zu sonstigen Korruptionsfällen kommen kann. Demeter Development wiederum wird durch die NFA kontrolliert, die durch das System personell, finanziell und zeitlich deutlich entlastet wird. Zudem wird Demeter Development durch die Datenschutzbehörde der EU auf freiwiliger Basis kontrolliert und lässt sich die Betriebsgesellschaft der Datenbank eine datenschutzrechtliche Unbedenklichkeit international zertifizieren.

Dieses System wird die Schattenwirtschaft in diesem Bereich auflösen und sich deren Protagonisten als Feinde machen. Aber allein dadurch wird ein Steueraufkommen in Höhe von nahezu 20% des Bruttosozialproduktes Albaniens hinzukommen. Allein dadurch, dass die Schattenwirtschaft durch die legale Wirtschaft übernommen wird. Wer dieses Projekt torpedieren wird ist also Unterstützer der Schattenwirtschaft oder ein Feind der Zivilgesellschaft. Denn der Bürger erlangt Sicherheit in der Nahrungsmittelversorgung. Der Bürger profitiert von den enormen zusätzlichen Steuereinnahmen des Staates zur Verwendung im Bildungs- und Gesundheitsdbereich. Und die Wirtschaft kann endlich mehr exportieren, als importieren. Dieses Projekt ist wichtig für den Staat, also die Gesamtheit der Bürger und der Unternehmen. Das Projekt muss nicht durch Demeter Development realisiert werden. Aber es darf nicht in die Hände handlungsunwilliger Politiker fallen. Und es darf nicht durch skrupellose Menschen torpediert werden, die um ihre Schwarzgeschäfte bangen.